Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer wird sich nicht der Urwahl seiner Partei stellen, mit der ein Spitzenkandidat für die Neuwahl im Herbst ermittelt werden soll. Er könne sich wegen des "nun beginnenden Parteiausschlussverfahrens nicht am Nominierungsprozess beteiligen", schrieb der 49-jährige in einem Brief an die Mitglieder des Grünen-Stadtverbands, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Es sei "logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben". Ein Kandidat könne nicht beides sein - "nominiert und ausgeschlossen". Palmer regiert die Universitätsstadt seit dem Jahr 2010.
Der Fahrer eines gestohlenen Wohnmobils hat auf einer Autobahn bei Ratzeburg in Schleswig-Holstein gleich mehrfach einen Polizeiwagen gerammt. Nach Angaben der Beamten vom Dienstag prallte der mit zwei Beamten besetzte Streifenwagen in die Mittelleitplanke, der 32-jährige Fahrer wurde leicht verletzt. Der Fahrer des kurz zuvor in Hamburg entwendeten Wohnmobils stoppte auf dem Seitenstreifen und flüchtete zu Fuß.
Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) wird ein mutmaßlicher Mordfall aus dem Berliner Rockermilieu neu aufgerollt. Der fünfte Strafsenat mit Sitz in Leipzig begann am Dienstag mit der Verhandlung über den sogenannten Wettbürofall. 2019 hatte das Berliner Landgericht in zwei Urteilen acht Hells-Angels-Rocker wegen Mordes und einen neunten, den damaligen Anführer, wegen Anstiftung zum Mord zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. (Az. 5 StR 542/20)
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Gesundheit
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wendet sich entschieden gegen den Aufbau eines Impfregisters in Deutschland. Ein solches Vorhaben würde sehr viel Zeit in Anspruch nehmen und wäre datenschutzrechtlich umstritten, sagte der Minister am Dienstag im Deutschlandfunk. Die Union forderte von der Bundesregierung mehr Engagement für die Impflicht, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bot der Ampel-Koalition Gespräche dazu an.
Januar 18, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Nach dem Corona-Ausbruch mit sieben Fällen haben die deutschen Handballer ihre Sicherheitsvorkehrungen bei der EM noch einmal verschärft. Als Sofortmaßnahme beschloss die Teamleitung noch strengere Kontaktbeschränkungen im DHB-Mannschaftsquartier in Bratislava.
Januar 18, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Aus Furcht vor einer starken Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus vor den Olympischen Winterspielen in Peking haben die chinesischen Behörden die Desinfizierung aller im Land eingehenden internationalen Postsendungen angeordnet. Die staatliche Post forderte die Menschen in einer am Montag veröffentlichten Mitteilung zudem dazu auf, weniger Waren "aus Ländern und Regionen" mit hohen Corona-Inzidenzen zu bestellen.
Januar 18, 2022
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main muss wegen aller Vorwürfe der Anklage gegen einen syrischen Arzt verhandeln. Auch die zehn Fälle von möglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, in denen das OLG die Anklage ablehnte, müssten verhandelt werden, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Er gab damit einer Beschwerde des Generalbundesanwalts statt, der Alaa M. Folter und den Mord an einem Gefangenen in Syrien vorwirft.
Januar 18, 2022
Inmitten des Konflikts mit Russland um die Ukraine ist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Moskau zusammengekommen. Es gebe in Berlin ein Interesse an "stabilen" Beziehungen zu Russland, betonte Baerbock zu Beginn des Treffens. Zuvor hatte sie im Onlinedienst Twitter die Dialogbereitschaft Deutschlands betont.
Januar 18, 2022
Boulevard
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs gegen die Einführung von abwechselnd mit Frauen und Männern besetzten Wahllisten richtete. Die Verfassungsbeschwerde mehrerer Wahlberechtigter - teils Mitglieder von Parteien - sei unzulässig, erklärte der Zweite Senat in Karlsruhe am Dienstag. Das Gericht in Thüringen hatte das Paritätsgesetz des Landes im Juli 2020 für nichtig erklärt. (Az. 2 BvR 1470/20)
Januar 18, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz möchte die Bundestagsabgeordnete Christina Stumpp zur stellvertretenden Generalsekretärin machen - doch das dürfte noch eine ganze Weile dauern: Da es den Posten bisher nicht gibt, muss die Satzung der CDU geändert werden, und das kann erst auf dem nächsten Präsenzparteitag passieren, wie Merz' Sprecher Armin Peter der Nachrichtenagentur AFP mitteilte.
In einer Apotheke in Schwerte hat eine Frau bei einem gescheiterten Betrugsversuch mit einem gefälschten Impfausweis ihren Personalausweis vergessen. Die 30-Jährige suchte am Montagnachmittag die Apotheke auf, um sich ihren Impfausweis digitalisieren zu lassen, wie die Polizei in Unna am Dienstag mitteilte. Wie sich herausstellte, war der Pass aber gefälscht.
Das Deutsche Kinderhilfswerk sieht weiteren Verbesserungsbedarf beim Nichtraucherschutz für Kinder. Das gelte sowohl für Schulen und Kindertageseinrichtungen als auch für die Kindertagespflege und Kinderspielplätze, wie die Kinderschutzorganisation am Dienstag in Berlin mitteilte. An diesen "zentralen Lebensorten von Kindern" müsse es umfassende Rauchverbote geben. Zudem schlägt das Deutsche Kinderhilfswerk eine Änderung der Straßenverkehrsordnung vor, um Kinder und Jugendliche auch in Autos vor den Gefahren des Passivrauchens zu schützen.
Bestechliche Beamte, riesige Luxusanwesen in Peking und Millionen Dollar in Kisten mit Meeresfrüchten: In China zieht eine staatliche TV-Show über die Anti-Korruptionskampagne der Regierung die Menschen vor die Fernseher. Die laufende fünfteilige Serie, die vom staatlichen Sender CCTV ausgestrahlt wird, zeigt die Geständnisse von Beamten, die wegen Korruption angeklagt sind. Den Verdächtigen droht oft eine lebenslange Haftstrafe oder sogar die Todesstrafe.
Januar 18, 2022
Wirtschaft
Das Gastgewerbe hat sich 2021 trotz einer zeitweiligen Umsatzsteigerung nicht vom coronabedingten Einbruch des Vorjahres erholen können. Hotels, Kneipen und Restaurants machten im vergangenen Jahr preisbereinigt ebenso viel Umsatz wie im von der Corona-Pandemie geprägten Vorjahr 2020, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Nominal - also nicht preisbereinigt - stieg der Umsatz um zwei Prozent. "Damit waren die Jahre 2020 und 2021 die umsatzschwächsten seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1994", erklärte das Bundesamt.
Januar 18, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, fordert mehr Unterstützung für Pflegebedürftige und Sozialhilfeempfänger beim Kauf von FFP2-Masken. "Selbst beim Discounter haben die Preise für Masken in den letzten Wochen extrem angezogen", erklärte Bentele am Dienstag. Insbesondere für Menschen mit wenig Geld, wie Pflegebedürftige oder Sozialhilfeempfänger, seien "regelmäßig frische FFP2-Masken zu teuer".
Der Mangel an Mikrochips für die Autoindustrie hat den Neuwagenmarkt in der EU im vergangenen Jahr auf ein Rekordtief einbrechen lassen. Wie der europäische Herstellerverband Acea am Dienstag mitteilte, ging die Zahl der Neuzulassungen in der Europäischen Union 2021 im Vergleich zum Vorjahr um 2,4 Prozent auf 9,7 Millionen Fahrzeuge zurück. Das ist der niedrigste Wert seit Einführung der Statistik im Jahr 1990.
Der Verband verspricht schon mal "Fire on Ice": Erstmals überhaupt wird Jamaika bei den Spielen in Peking (4. bis 20. Januar) in drei olympischen Bob-Wettbewerben vertreten sein. "Wir starten im Vierer, im Zweier und im Monobob der Frauen", verkündete das "Team Jamaica" am Montag auf seinem offiziellen Twitter-Account.
Die Los Angeles Rams haben in den Play-offs der NFL dank einer starken Vorstellung das letzte Ticket für die Divisonal Round gelöst. Die Kalifornier um Quarterback Matthew Stafford setzten sich in der Wildcard-Round deutlich mit 34:11 gegen die völlig überforderten Arizona Cardinals durch. Die Rams treffen am Sonntagabend auf Titelverteidiger Tampa Bay Buccaneers mit Star-Quarterback Tom Brady.
Januar 18, 2022
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