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Deutschland sieht Europas Handlungsfähigkeit nicht durch Krise in Paris gefährdet
Krise in Frankreich: Lecornu prangert "Eigeninteressen" von Politikern an
Krise in Frankreich: Lecornu prangert "Eigeninteressen" von Politikern an

Der frisch zurückgetretene französische Premierminister Sébastien Lecornu hat Politikern der Regierungsparteien das Verfolgen eigener Interessen ohne Rücksicht auf das Wohl des Landes vorgeworfen. "Die Regierungsbildung war nicht einfach und hat bei manchen Appetit mit Blick auf die Präsidentschaftswahl ausgelöst", sagte Lecornu am Montag in Paris. Er spielte damit auf den internen Streit der konservativen Republikaner an, wo sowohl Innenminister Bruno Retailleau als auch Fraktionschef Laurent Wauquiez eine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2027 anstreben.

Oktober 06, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Streit um Veggie-Wurst: Merz und Rainer unterstützen EU-Vorhaben für Namensverbot
Streit um Veggie-Wurst: Merz und Rainer unterstützen EU-Vorhaben für Namensverbot

Auf EU-Ebene ist ein Verbot von Bezeichnungen wie "Burger", "Wurst" oder "Schnitzel" für vegetarische Produkte im Gespräch, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) haben dafür Zustimmung signalisiert. "Eine Wurst ist eine Wurst. Wurst ist nicht vegan", sagte Merz dazu am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Verbraucherschützer kritisierten das Vorhaben hingegen scharf.

Oktober 06, 2025

Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt: Prozess bleibt am Landgericht
Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt: Prozess bleibt am Landgericht

Der Prozess um den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt mit sechs Toten könnte noch im Oktober vor dem Landgericht Magdeburg beginnen. Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe lehnte die Übernahme des Verfahrens ab, so dass das Landgericht weiter zuständig bleibt, wie ein Gerichtssprecher am Montag in Magdeburg mitteilte. Frühestmöglicher Prozessbeginn wäre demnach der 22. Oktober, bestätigt ist dies bislang aber noch nicht.

Oktober 06, 2025

Zwei Jahre nach 7. Oktober: Verfassungsschutz sieht "erhebliche Gefährdungslage"
Zwei Jahre nach 7. Oktober: Verfassungsschutz sieht "erhebliche Gefährdungslage"

Zwei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 sieht der Bundesverfassungsschutz weiter eine "erhebliche Gefährdungslage" in Deutschland. "Unter dem Deckmantel legitimer Kritik geraten Grenzen zu Hass und Gewalt zunehmend ins Wanken", erklärte Behörden-Vizepräsident Sinan Selen in einer am Montag vorgelegten Gefährdungsanalyse. Selen warnte auch explizit vor "extremistischen Veranstaltungen" am Dienstag, dem zweiten Jahrestag des Hamas-Angriffs.

Oktober 06, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Verfassungsschutz sieht "erhebliche Gefährdungslage" infolge des Hamas-Überfalls
Verfassungsschutz sieht "erhebliche Gefährdungslage" infolge des Hamas-Überfalls

Der Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel wirkt sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes auch zwei Jahre nach dem Ereignis sehr negativ auf die Sicherheitslage in Deutschland aus. Das Bundesamt für Verfassungsschutz sehe hierzulande eine "erhebliche Gefährdungslage" infolge der Ereignisse im Nahen Osten, erklärte Behörden-Vizepräsident Sinan Selen in einer am Montag vorgelegten Gefährdungsanalyse. "Unter dem Deckmantel legitimer Kritik geraten Grenzen zu Hass und Gewalt zunehmend ins Wanken", warnte er.

Oktober 06, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Handelsverband: Verbraucherstimmung im Oktober leicht verbessert
Handelsverband: Verbraucherstimmung im Oktober leicht verbessert

Die vom Handelsverband (HDE) ermittelte Konsumlaune der Verbraucher in Deutschland hat sich wieder leicht verbessert. Nachdem sich das Konsumbarometer im September erstmals seit Jahresbeginn eingetrübt hatte, habe sich die Stimmung im Oktober wieder leicht aufgehellt, erklärte der HDE am Montag. Ein "klarer Stimmungsschub" sei aber nicht zu erkennen.

Oktober 06, 2025