- Katalonien-Tour: Lipowitz-Kollege Evenepoel Auftaktzweiter
- FDP-Vorstand tritt geschlossen zurück - Dürr will erneut als Chef antreten
Politik
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, rechnet mit einem deutlich höheren Personalbedarf bei der Bundeswehr. Die Zahl der Soldatinnen und Soldaten müsse "oberhalb von 300.000" liegen, sagte Wüstner am Montag dem ARD-Hauptstadtstudio. Das Verteidigungsministerium plant derzeit mit 260.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten bis Mitte der 2030er-Jahre. Wüstner begründet seine Personalschätzung mit Verpflichtungen, die Deutschland gegenüber der Nato eingegangen ist.
März 23, 2026
AKTUELLE NACHRICHTEN
FDP-Chef Dürr bietet Rücktritt an - Neuwahl von Parteispitze im Mai
Politik
März 23, 2026
- Reiter meldet sich krank: Grüner Krause übernimmt Münchner Oberbürgermeistergeschäfte
- Prognosen: Knapper Ausgang bei Referendum zu Justizreform in Italien
- Bas warnt SPD vor Selbstzerfleischung - Koalition will Reformen durchziehen
- Schnieder will nach CDU-Wahlsieg in Rheinland-Pfalz Sondierungen mit SPD vorbereiten
Einen Tag nach der Kommunalwahl in Frankreich haben die Parteien Bilanz gezogen und dabei bereits die 2027 anstehende Präsidentschaftswahl ins Auge gefasst. Während die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) so viele Rathäuser wie nie zuvor erobert, feierte das links-grüne Lager mehrere Siege in den größten Städten des Landes, darunter die Hauptstadt Paris.
März 23, 2026
AKTUELLE NACHRICHTEN
Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage eines jüdischen Studenten gegen die Freie Universität (FU) Berlin wegen angeblich mangelnden Schutzes vor Diskriminierung zurückgewiesen. Die Klage sei als unzulässig abgewiesen worden, teilte eine Gerichtssprecherin am Montag in der Bundeshauptstadt mit. Zwar verpflichte das Berliner Hochschulgesetz die FU dazu, Diskriminierung vorzubeugen und zu beseitigen. Daraus folgten aber keine individuellen einklagbaren Rechte.
März 23, 2026
Schwerwiegender Verdacht gegen Ungarn: Nach Medienberichten, wonach der ungarische Außenminister Gesprächsinhalte der EU an seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow verraten haben soll, forderte Brüssel am Montag von Budapest, die dortige Regierung solle "Erklärungen liefern". Die Bundesregierung sprach von "sehr, sehr schwerwiegenden" Vorwürfen, die Opposition in Ungarn von "Hochverrat".
März 23, 2026
Für Klimaschutzmaßnahmen ist die Politik zuständig: Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe sind die Klimaklagen gegen BMW und Mercedes-Benz gescheitert. Die Geschäftsführung der Deutschen Umwelthilfe wollte dort ein früheres Verbrenner-Aus für die Autobauer einklagen. Das hielt der BGH laut Urteilen vom Montag für unmöglich. Die Umwelthilfe denkt nun darüber nach, das Bundesverfassungsgericht einzuschalten. (Az. VI ZR 334/23 und VI ZR 365/23)
März 23, 2026
Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Pläne für Angriffe auf Kraftwerke im Iran zu vertagen, begrüßt. "Ich bin dankbar, dass er heute gesagt hat, dass er das noch einmal um fünf Tage verschiebt und jetzt auch die Möglichkeit für unmittelbare und direkte Kontakte mit der iranischen Führung eröffnet", sagte Merz am Montag in Berlin.
März 23, 2026
AKTUELLE NACHRICHTEN
Trotz des Scheiterns am erstmaligen Parlamentseinzug in Rheinland-Pfalz sieht sich die Linkspartei in Westdeutschland im Aufwind. "Dass es nicht für die fünf Prozent gereicht hat, das wurmt mich richtig", sagte Ko-Parteichef Jan van Aken am Montag in Berlin. Die Linke habe ihr Ergebnis in Rheinland-Pfalz aber fast verdoppelt und etwa bei Frauen und in der Arbeitnehmerschaft deutlich zugelegt. Damit habe die Linke "eine breite Basis", die es jetzt gelte auszubauen.
März 23, 2026
Politik
Wenige Stunden vor Ablauf seines Ultimatums zur Straße von Hormus hat US-Präsident Donald Trump eine Kehrtwende vollzogen: Nach von ihm als "sehr gut und konstruktiv" bezeichneten Gesprächen mit Teheran vertagte er die Pläne für US-Angriffe auf Kraftwerke im Iran. Die Iran-Gespräche beträfen die "vollständige und endgültige Beilegung unserer Kampfhandlungen", erklärte Trump am Montag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Unmittelbar nach Trumps Ankündigung sank der Ölpreis drastisch. Iranische Medien dementierten allerdings, dass es Gespräche mit den USA gebe.
März 23, 2026
AKTUELLE NACHRICHTEN
Einen Tag nach der französischen Kommunalwahl fassen die Parteien bereits die 2027 anstehende Präsidentschaftswahl ins Auge. Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) geht gestärkt aus der Kommunalwahl hervor: Nach den in der Nacht zum Montag vom Innenministerium veröffentlichten Ergebnissen kommt der RN auf knapp 70 Bürgermeister, so viele wie nie zuvor. Bislang hatten rund 15 Kommunen Rechtsaußen-Bürgermeister.
März 23, 2026
- Justizministerium will noch diese Woche Entwurf gegen digitale Gewalt vorlegen
- Chaos im Gerichtssaal: Prozess um schwerstes Zugunglück in Griechenland vertagt
- Trump: Pläne zu Angriffen auf iranische Kraftwerke nach "sehr guten" Gesprächen vertagt
- Ölpreis sinkt drastisch - Europas Börsen nach Trump-Ankündigung wieder im Plus
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