- Mietpreisbremse verletzt kein Grundrecht: Beschwerde scheitert in Karlsruhe
- Verfassungsschutz in Niedersachsen stuft AfD zum Beobachtungsobjekt hoch
Wirtschaft
Nach dem Skandal um den Verkauf kinderpornographischer Sexpuppen und weiterer illegaler Waren hat die EU-Kommission offizielle Ermittlungen gegen den asiatischen Onlinehändler Shein eingeleitet. Als Grund nannte die Brüsseler Behörde am Dienstag die "süchtig machende Gestaltung" des Onlinedienstes, mangelnde Transparenz bei den Produktempfehlungen sowie den Verkauf "illegaler Produkte", darunter Materialien im Zusammenhang mit sexuellem Kindesmissbrauch. Shein kündigte an, sich "konstruktiv an dem Verfahren" beteiligen zu wollen.
Februar 17, 2026
AKTUELLE NACHRICHTEN
Im Allgäu ist ein 46 Jahre alter Skitourengeher tödlich verunglückt. Der alleine wandernde Mann habe am Montagnachmittag im Bereich der Nordflanke des Iseler offensichtlich selbst eine Lawine ausgelöst und sei von dieser mitgerissen worden, teilte die Polizei mit. Er habe noch eigenständig den Notruf verständigen können.
Februar 17, 2026
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die Mietpreisbremse verletzt keine Grundrechte von Vermietern. Die Begrenzung der zulässigen Miethöhe ist gerechtfertigt, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Die Verfassungsbeschwerde einer Firma, die in Berlin eine Wohnung vermietet, hatte damit keinen Erfolg. (Az. 1 BvR 183/25)
Februar 17, 2026
Mit einem Luftkissen und anderen Hilfsmitteln hat die Feuerwehr in Hessen eine umgefallene Elefantenkuh wieder aufgerichtet. Das Tier war im Opel-Zoo in Kronberg zur Seite gekippt, wie der Tierpark am Dienstag mitteilte. Demnach hatte ein Tierpfleger bei Dienstantritt am Montagmorgen die Elefantenkuh Lilak liegend in ihrem Gehege gefunden. Laut Bildern einer Überwachungskamera fiel das fast 55 Jahre alte Tier gegen 5:20 Uhr einfach zur Seite.
Februar 17, 2026
Bei Trainer Hansi Flick vom FC Barcelona liegen nach einem herben Dämpfer für die Titelambitionen des Klubs offenbar die Nerven blank. In einem Interview nach der 1:2-Niederlage beim FC Girona lieferte sich der 60-Jährige anlässlich einer strittigen Schiedsrichterentscheidung einen verbalen Schlagabtausch mit einem spanischen Journalisten, den er nach einem unbefriedigenden Gesprächsverlauf stehen ließ.
Februar 17, 2026
Politik
Eine Berliner Vermieterin ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Beschwerde gegen die Mietpreisbremse gescheitert. Karlsruhe sah nach Angaben vom Dienstag keine Verletzung von Grundrechten. Konkret ging es um die Verlängerung der Mietpreisbremse im Jahr 2020, im Sommer war eine weitere Verlängerung bis Ende 2029 beschlossen worden. Per Verordnung können so Landesregierungen Gebiete festlegen, in denen Mieterhöhungen bei Wiedervermietungen begrenzt werden.
Februar 17, 2026
AKTUELLE NACHRICHTEN
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht den SPD-Vorschlag für eine Abgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung kritisch. "Ich halte das für nicht zielführend", sagte Warken am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".
Februar 17, 2026
Wirtschaft
Deutschlands Industrieunternehmen haben im vergangenen Jahr rund 124.100 Stellen gestrichen. Damit setzte sich der Negativtrend des Vorjahres fort, als bereits 56.000 Jobs weggefallen waren, wie die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY am Dienstag mitteilte. Seit dem Vor-Corona-Jahr 2019 schrumpfte die Zahl der Stellen demnach um 266.200 oder knapp fünf Prozent. Am massivsten fiel der Jobabbau laut EY in der Autoindustrie aus.
Februar 17, 2026
AKTUELLE NACHRICHTEN
Tennisprofi Yannick Hanfmann hat beim ATP-Turnier in Rio de Janeiro das Achtelfinale erreicht, für Daniel Altmaier war dagegen abermals in Runde eins Schluss. Hanfmann bezwang zum Auftakt den Lokalmatador Joao Lucas Reis Da Silva mit 7:6 (7:3), 6:4. Altmaier unterlag dem Serben Dusan Lajovic mit 4:6, 6:7 (7:9) und wartet damit weiter auf seinen ersten Sieg in der neuen Saison.
Februar 17, 2026
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