USA rufen Kubaner zur Abkehr von Führungselite auf - Raúl Castro offenbar vor Anklage / Foto: Kent NISHIMURA - AFP/Archiv
USA rufen Kubaner zur Abkehr von Führungselite auf - Raúl Castro offenbar vor Anklage
In einem höchst ungewöhnlichen Videoappell hat US-Außenminister Marco Rubio die Kubanerinnen und Kubaner zur Abkehr von der sozialistischen Führung aufgerufen. "Präsident (Donald) Trump bietet einen neuen Weg zwischen den USA und einem neuen Kuba an", sagte Rubio, selbst Sohn kubanischer Einwanderer, in seiner Videobotschaft auf Spanisch. Das Einzige, was einer besseren Zukunft für Kuba im Wege stehe, sei die Führungselite.
Rubios Videobotschaft wurde wenige Stunden vor einer Pressekonferenz des US-Justizministeriums in Miami verbreitet. Darin wollte der amtierende Justizminister Todd Blanche nach übereinstimmenden Angaben der Sender CBS News, CNN und anderer US-Medien eine Anklage gegen den früheren kubanischen Staatschef Raúl Castro verkünden. Sie könnte einer möglichen US-Militäraktion vorausgehen.
Die USA beschuldigen den 94-jährigen Bruder des Revolutionärs und langjährigen Staatschefs Fidel Castro demnach, für den Abschuss von zwei US-Zivilflugzeugen mit vier Toten vor 30 Jahren verantwortlich zu sein. Die Organisation Brothers to the Rescue (BTTR) wollte mit den in Miami gestarteten Cessnas 1996 kubanische Staatsbürger retten, die über das Meer zu fliehen versuchten.
Raúl Castro hatte zudem den kubanischen Mischkonzern Gaesa gegründet, der vom kubanischen Militär gestützt wird und rund 40 Prozent der Wirtschaft der Karibikinsel kontrolliert. Rubio nannte Gaesa einen "Staat im Staat, der niemandem Rechenschaft schuldig ist und die Gewinne seiner Unternehmen zum Nutzen einer kleinen Elite hortet". Er fügte hinzu: "Die einzige Rolle der sogenannten Regierung besteht darin, von euch zu verlangen, weiterhin 'Opfer' zu bringen und jeden zu unterdrücken, der es wagt, sich zu beschweren."
Raúl Castro folgte seinem Bruder Fidel 2008 als Präsident von Kuba nach und hatte das Amt bis 2018 inne. Unter seiner Führung leitete die Insel 2015 eine historische Annäherung mit den USA unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama in die Wege. Trump machte das Tauwetter in seiner ersten Amtszeit (2017 bis 2021) rückgängig und verschärfte die Sanktionen gegen Kuba wieder deutlich.
Heute werfen UN-Experten der Trump-Regierung vor, hinter einer Ölblockade gegen Kuba zu stehen und das Land damit in die Knie zu zwingen. Das US-Militär hatte im Januar den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro gefangen genommen und in die USA gebracht. Anschließend sorgte Washington dafür, dass Venezuela als der bis dahin wichtigste Öllieferant Kubas seine Lieferungen an den Karibikstaat einstellte. Kuba steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Zuletzt kam es mehrfach zu Protesten auf der Insel.
E.Grabner--NWT
