Siegmund: Gespräche über Zusammenarbeit mit AfD haben begonnen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
Siegmund: Gespräche über Zusammenarbeit mit AfD haben begonnen
Die AfD in Sachsen-Anhalt hat nach den Worten ihres Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund bereits Gespräche mit anderen Parteien über eine mögliche Regierungs-Zusammenarbeit aufgenommen. Sein Anspruch für eine Regierungsübernahme sei eine stabile Mehrheit, sagte Siegmund am Montag vor Journalisten in Berlin. "Und natürlich haben wir uns schon in der Nacht auch mit Kollegen anderer Parteien über diese entsprechende Entwicklung ausgetauscht."
Eine stabile Mehrheit solle "in den nächsten Tagen und Wochen erarbeiten werden", betonte Siegmund. Dann werde er "selbstverständlich" zur Wahl als Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt antreten. "Das ist der Plan. Das ist der Weg, auf den wir uns aktuell vorbereiten. Und diese Gespräche laufen."
Die AfD ging als deutlicher Sieger aus der Wahl am Sonntag hervor, hat aber selbst keine absolute Mehrheit. Im Landtag sind zudem CDU, SPD, Grüne und Linke sowie erstmals das BSW vertreten. Da alle anderen Parteien außer das BSW eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließen, käme für eine Zusammenarbeit eigentlich nur das BSW infrage. Siegmund setzt jedoch auf Abweichler aus anderen Parteien.
Für denkbar hält der AfD-Spitzenkandidat die Option, die nötigen Stimmen "durch die Unterstützung, und zwar vollständige Unterstützung, einer Fraktion oder einzelner Abgeordneter" zu bekommen. Dazu werde er "allen Fraktionen und allen Abgeordneten" Gespräche anbieten. "Und dann werde ich sehen, wer bereit ist, die Grundpositionen mit uns zu unterstützen." Dazu gehöre "die ganz klare Wahl eines AfD-Ministerpräsidenten. Keine Spielchen, auf die man sich dann später nicht verlassen kann".
Auf die Frage, ob Unterstützer einer AfD-geführten Regierung aus anderen Parteien dies öffentlich machen sollten, antwortete Siegmund: "Selbstverständlich, hundert Prozent." Wenn man einen Inhalt mittrage, "dann muss man das natürlich nicht nur irgendwo in der geheimen Wahl machen, sondern natürlich dann selbstbewusst gemeinschaftlich, also partnerschaftlich".
R.Leitner--NWT
