Bundestag: Haushaltswoche endet mit Debatten über Etats für Arbeit und Forschung
Zum Abschluss der Haushaltswoche im Bundestag debattieren die Abgeordneten am Freitag über die Etats von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD, 09.00 Uhr) und Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU, 10.45 Uhr). Den Abschluss der Beratungen über den Haushaltsentwurf der Bundesregierung bildet die sogenannte Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2027. Nach der 90-minütigen Aussprache werden sämtliche Einzelpläne zur weiteren Beratung an den Haushaltsausschuss überwiesen.
Der Entwurf des Bundeshaushalts 2027 sieht Gesamtausgaben in Höhe von 555,4 Milliarden Euro vor. Das sind fast sechs Prozent mehr als im laufenden Jahr. Die Verteidigungsausgaben steigen einschließlich der Mittel aus dem Sondervermögen Bundeswehr mit 139,6 Milliarden Euro auf einen Höchststand seit Ende des Kalten Krieges. Die Neuverschuldung erhöht sich unter Berücksichtigung aller Sondervermögen auf insgesamt 203,7 Milliarden Euro.
I.Horvath--NWT