Neues Wiener Tagblatt - Hessens Innenminister Poseck zu Frankfurt-Ausschreitungen: „Gescheiterte Integration“

Hessens Innenminister Poseck zu Frankfurt-Ausschreitungen: „Gescheiterte Integration“
Hessens Innenminister Poseck zu Frankfurt-Ausschreitungen: „Gescheiterte Integration“

Hessens Innenminister Poseck zu Frankfurt-Ausschreitungen: „Gescheiterte Integration“

Nach den schweren Ausschreitungen auf der Frankfurter Zeil am 31. Oktober äußert sich Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kritisch zur Lage. Im neuen Podcast „Am Puls der Stadt“ bezeichnet er die Gewalt als Ausdruck gescheiterter Integration und kündigt verschärfte Sicherheitsmaßnahmen für die Einkaufsstraße an.

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Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat die Gewalt auf der Frankfurter Zeil als Ausdruck einer gescheiterten Integration bezeichnet. In der aktuellen Folge des JOURNAL-FRANKFURT-Podcasts „Am Puls der Stadt“ sprach er sich für eine differenzierte Debatte über die Herkunft der Randalierer aus und kündigte an, die Sicherheitsmaßnahmen auf der Einkaufsstraße deutlich zu intensivieren. Die Ausschreitungen vom 31. Oktober haben die Stadt tief erschüttert und führen nun zu einer breiten politischen Diskussion.

Was ursprünglich als friedlicher Protest junger Menschen begann, eskalierte in einer Nacht mit bis zu 1500 gewaltbereiten Störern. Dabei kam es zu Angriffen auf Polizei und Rettungskräfte, dem Wurf von Molotowcocktails sowie zur Plünderung von Geschäften an der Zeil. Frankfurts Polizeipräsident Stefan Müller sprach von einer neuen Dimension der Gewalt. Die Bilanz umfasst 180 verletzte Beamte und 54 Festnahmen.

Poseck, als oberster Dienstherr der Polizei Hessen politisch verantwortlich, wies den Vorwurf zurück, die Lage im Vorfeld unterschätzt zu haben. Es habe eine allgemeine Lagebewertung gegeben, und die Polizei sei umfassend aufgestellt gewesen. „Es lässt sich leider nicht immer alles verhindern, die Polizei hat mit ihrem Einsatz aber Schlimmeres verhindert“, resümierte der Minister. Er betonte jedoch, dass es nun notwendig sei, in die Strukturen der beteiligten Gruppen hineinzusehen, um ein besseres Lagebild zu erhalten.

Ein zentraler Punkt seiner Analyse ist die Herkunft der Täter. Poseck verwies auf die vorliegenden Daten und Lebensläufe der Festgenommenen: „Wir kennen die Daten und die Lebensläufe der Festgenommenen und das bestätigt die These, dass unter den Störern ganz überwiegend junge Männer mit Migrationshintergrund waren.“ Er warnte davor, dies pauschal zu verallgemeinern, betonte aber auch, dass es keine Tabus geben dürfe. „Die allermeisten Menschen mit Migrationshintergrund halten sich an Recht und Gesetz. Sie sind ein unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft“, sagte Poseck. Die jungen Männer, die auf der Zeil ihr Unwesen getrieben hätten, seien der Polizei jedoch nicht gänzlich unbekannt. Ähnliche Gruppen seien auch an Wochenenden und bereits zu Silvester aktiv gewesen.

Für die angekündigten weiteren Demonstrationen am 14. und 20. November kündigte der Innenminister verschärfte Maßnahmen an. „Das was da geschehen ist, darf sich nicht wiederholen“, erklärte er. Die Zeil dürfe kein rechtsfreier Raum sein. Dazu soll künftig auch unter der Woche die BAO Zeil (Bereitschaftsaktion Oberzentrum) eingesetzt werden, die bislang nur am Wochenende unterstützt. Ziel sei es, die Einkaufsstraße sicherer zu machen, da sie „allen gehöre“. Die Taten müssten „möglichst schnell und spürbar“ Konsequenzen haben.

Poseck reagierte auch auf Kritik der Jusos, er argumentiere rassistisch. „Rassismus liegt mir völlig fern, leider gibt es diesen Reflex, wenn man die Tätergruppe benennt“, sagte er. Die Tätergruppe sei für alle vor Ort gewesen sehr eindeutig gewesen. Er forderte eine klare Benennung der Probleme, um wissen zu müssen, mit welchen Tätern man es zu tun habe.

Die Debatte über Integration und die Rolle der Polizei in solchen Lagen wird weiter anhalten. Poseck betonte die Notwendigkeit besserer Erkenntnisse, damit die Polizei zukünftig Einschätzungen treffen kann. Die neue Podcast-Folge ist ab sofort auf Spotify, Apple Music und anderen Plattformen verfügbar.

H.Moser--NWT