Neues Wiener Tagblatt - Nachrichten aus Wien, Steiermark, Österreich, Europa und der ganzen Welt

Prozess wegen Fahrens ohne Führerschein: Angeklagter fährt mit Auto zu Gericht
Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie konstituiert sich am Montag im Bundestag
Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie konstituiert sich am Montag im Bundestag

Im Bundestag konstituiert sich am Montag die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie. Das Gremium aus jeweils 14 Abgeordneten und Sachverständigen trifft sich am Nachmittag zu seiner ersten Sitzung, wie am Freitag die Bundestags-Pressestelle bestätigte. Das Parlament hatte die Kommission mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken Anfang Juli eingesetzt.

September 05, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Keine Neutralitätspflicht in Parlament: AfD scheitert mit Klage gegen Innensenator
Keine Neutralitätspflicht in Parlament: AfD scheitert mit Klage gegen Innensenator

In Hamburg ist die AfD in einem Rechtsstreit um Äußerungen von Innensenator Andy Grote (SPD) in der Bürgerschaft vor dem Landesverfassungsgericht gescheitert. Das Gericht wies die von Landespartei, Bürgerschaftsfraktion und mehreren AfD-Abgeordneten eingereichten Anträge nach Angaben vom Freitag größtenteils bereits als unzulässig ab. In den verbleibenden Fällen verwarf es sie dann in der Sache. Senatoren seien "ausdrücklich berechtigt", in Parlamentsdebatten ihren Standpunkt darzulegen.

September 05, 2025

Angriff auf Lehrerin an Berufsschule in Essen: Tatverdächtiger festgenommen
Angriff auf Lehrerin an Berufsschule in Essen: Tatverdächtiger festgenommen

Nach dem Angriff auf eine Lehrerin an einer Berufsschule in Essen ist der Tatverdächtige festgenommen worden. Bei der Festnahme sei es zum Schusswaffengebrauch durch Polizisten gekommen, teilte die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mit. Der Tatverdächtige sei dabei verletzt worden. Er wurde medizinisch behandelt. Er sei zuvor von Beamten zweifelsfrei identifiziert worden, hieß es.

September 05, 2025

Auch Köln beschließt Badeverbot in Rhein
Auch Köln beschließt Badeverbot in Rhein

Nach mehreren rheinischen Städten hat auch Köln ein Badeverbot im Rhein erlassen. Das Baden im Rhein soll künftig auf dem Kölner Stadtgebiet an dem rund 67 Kilometer langen Ufer verboten sein, wie die Stadtverwaltung am Freitag nach einem Beschluss des Stadtrats mitteilte. Der Aufenthalt in knöcheltiefem Wasser soll demnach aber weiterhin erlaubt sein. Verstöße sollen mit einem Bußgeld von bis zu 1000 Euro geahndet werden.

September 05, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

AFP-Zählung: Anutin Charnvirakul zu Thailands neuem Regierungschef gewählt
AFP-Zählung: Anutin Charnvirakul zu Thailands neuem Regierungschef gewählt

Der rechtsgerichtete Bau-Magnat Anutin Charnvirakul ist zum neuen thailändischen Regierungschef gewählt worden. Der 58-jährige frühere Minister erhielt am Freitag bei der Abstimmung im Parlament in Bangkok die notwendige Mehrheit von mindestens 247 der 492 Abgeordnetenstimmen, wie eine Auszählung durch die Nachrichtenagentur AFP ergab. Die Auszählung der abgegebenen Stimmen lief noch.

September 05, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Umfrage: Mehrheit der Deutschen zweifelt an Umsetzung von Sozialstaatsreformen
Umfrage: Mehrheit der Deutschen zweifelt an Umsetzung von Sozialstaatsreformen

Eine Mehrheit der Deutschen geht einer Umfrage zufolge nicht davon aus, dass die Bundesregierung mit den angekündigten Reformen für Verbesserungen beim Sozialstaat sorgt. Das geht aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" hervor. Mit Verbesserungen im Gesundheitswesen rechnen demnach lediglich 25 Prozent, im Bereich Rente und Alterssicherung sind es sogar nur 23 Prozent. 72 beziehungsweise 75 Prozent glauben nicht daran.

September 05, 2025