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"Große Stütze": Atubolu glänzt auch in Europa
Bundestag wählt neue Richter für das Bundesverfassungsgericht
Bundestag wählt neue Richter für das Bundesverfassungsgericht

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag im zweiten Anlauf über drei neu zu besetzende Richterstellen am Bundesverfassungsgericht. Zur Abstimmung (16.20 Uhr) stehen die beiden SPD-Kandidatinnen, die Rechtswissenschaftlerin Ann-Katrin Kaufhold und die Verwaltungsrichterin Sigrid Emmenegger, sowie der von der Union vorgeschlagene Arbeitsrichter Günter Spinner. Alle drei Nominierten brauchen im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen. Die Regierungsfraktionen von Union und SPD brauchen dafür voraussichtlich Stimmen von Grünen und Linken, um nicht auf die AfD angewiesen zu sein.

September 25, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Kommission zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung nimmt Arbeit auf
Kommission zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung nimmt Arbeit auf

Die Expertenkommission zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nimmt am Donnerstag ihre Arbeit auf. Vor Beginn der ersten Sitzung will sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) am Nachmittag (15.10 Uhr) gegenüber der Presse äußern. Die zehn Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sollen Maßnahmen vorschlagen, mit denen die Finanzsituation und damit auch der Beitragssatz in der GKV stabilisiert werden können. Dieser drohen trotz Darlehen des Bundes ab 2026 Milliarden-Defizite.

September 25, 2025

Bundestag setzt Etatdebatten für einzelne Ministerien fort
Bundestag setzt Etatdebatten für einzelne Ministerien fort

Im Bundestag stehen am Donnerstag (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr) weitere Etatdebatten der einzelnen Ministerien für das kommende Jahr an. Auf der Tagesordnung stehen die sogenannten Einzelpläne der Ressorts für Inneres, Justiz, Digitales, Umwelt, Bildung und Forschung. Üblicherweise bringen die jeweiligen Ministerinnen und Minister ihre Haushaltsplanungen zu Beginn der Aussprache ein und skizzieren damit die Grundzüge ihrer Politik. Anschließend sprechen Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen von Koalition und Opposition.

September 25, 2025

Bundesgerichtshof verhandelt über Markenschutz für "Miss Moneypenny"
Bundesgerichtshof verhandelt über Markenschutz für "Miss Moneypenny"

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) um James Bond - beziehungsweise um die fiktive Sekretärin Miss Moneypenny aus dem Bond-Universum. Verhandelt wird über die Frage, ob sie als Marke geschützt werden kann. Eine norddeutsche Firma wirbt mit "Moneypenny" und "My Moneypenny" für Sekretariatsdienstleistungen. (Az. I ZR 219/24)

September 25, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Zuschauerrekord bei kurzzeitig abgesetzter Late-Night-Show von US-Moderator Jimmy Kimmel
Zuschauerrekord bei kurzzeitig abgesetzter Late-Night-Show von US-Moderator Jimmy Kimmel

Zuschauerrekord bei Late-Night-Show von Jimmy Kimmel: Die auf Druck der US-Regierung kurzzeitig abgesetzte Sendung des Moderators hat bei ihrer erneuten Ausstrahlung die höchsten Einschaltquoten seit zehn Jahren erreicht. Dies teilte der Disney-Konzern am Mittwoch mit. Demnach sahen ersten Zahlen zufolge am Dienstag mehr als sechs Millionen Menschen die Sendung. Weitere 26 Millionen Menschen hätten Kimmels Eingangsstatement in den Onlinemedien aufgerufen, erklärte Disney.

September 25, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

USA legen 21-Punkte-Plan für Gaza-Frieden vor und hoffen auf "Durchbruch"
USA legen 21-Punkte-Plan für Gaza-Frieden vor und hoffen auf "Durchbruch"

Wenige Tage vor einem erneuten Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hoffen die USA auf Bewegung für einen Frieden im Gazakrieg. Trumps Sondergesandter Steve Witkoff sagte am Mittwoch in New York, die US-Regierung habe einen nach Präsident Trump benannten 21-Punkte-Plan für Frieden im Nahen Osten und im Gazastreifen vorgestellt.

September 24, 2025